EP4147787A1 — Flüssigkeitsspender
Assigned to Aptar Radolfzell GmbH · Expires 2023-03-15 · 3y expired
What this patent protects
Vorgeschlagen wird ein Tropfenspender (10) zum tropfenweisen Austrag einer Flüssigkeit, insbesondere zum tropfenweisen Austrag einer pharmazeutischen Flüssigkeit. Dieser weist einen Flüssigkeitsspeicher (14) zur Lagerung der Flüssigkeit vor dem Austrag sowie eine Austragöffnung (…
USPTO Abstract
Vorgeschlagen wird ein Tropfenspender (10) zum tropfenweisen Austrag einer Flüssigkeit, insbesondere zum tropfenweisen Austrag einer pharmazeutischen Flüssigkeit. Dieser weist einen Flüssigkeitsspeicher (14) zur Lagerung der Flüssigkeit vor dem Austrag sowie eine Austragöffnung (16) auf, der eine Tropfenbildungsgeometrie (18) zugeordnet ist. Weiterhin weist der Tropfenspender (10) weist eine Pumpeinrichtung (40) auf, mittels derer Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsspeicher (14) zur Austragöffnung (16) gefördert werden kann, so dass die Flüssigkeit sich an der Tropfenbildungsgeometrie (18) sammelt und sich bei ausreichender gesammelter Flüssigkeitsmenge von der Tropfenbildungsgeometrie (18) löst.Der erfindungsgemäße Tropfenspender (10) weist ein flaches Gehäuse (12) auf, innerhalb dessen der Flüssigkeitsspeicher und die Pumpeinrichtung angeordnet sind, wobei die Außenform des flachen Gehäuses (12) eine maximale Breite orthogonal zu einer Hauptachse (2) des Gehäuses aufweist, die mindestens 25% größer als die maximale Dicke der Außenform des Gehäuses (12) orthogonal zur Hauptachse und orthogonal zur Breite ist. Zur Betätigung der Pumpeinrichtung (40) ist an einer Seitenfläche des Gehäuses (12) eine eindrückbare Betätigungshandhabe (24) vorgesehen.
Drugs covered by this patent
Bibliographic data sourced from FDA Orange Book + USPTO public records. Plain-English summary generated by AI grounded in source text. Patent term extensions (PTR, SPC, pediatric) may shift the effective expiry. Not legal advice.
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