EP2439147A1 — Verschlussvorrichtung für eine Getränkedose
Assigned to Individual · Expires 2012-04-11 · 14y expired
What this patent protects
Verschlussvorrichtung (12) für eine Getränkedose (10) mit einem kreiszylinderförmigen Halsbereich (20), welcher einen oberen, radial nach Aussen vorstehenden, umlaufenden Wulst aufweist. Die Verschlussvorrichtung (12) umfasst eine Verschlusskappe (30) mit einem kreisscheibenförmi…
USPTO Abstract
Verschlussvorrichtung (12) für eine Getränkedose (10) mit einem kreiszylinderförmigen Halsbereich (20), welcher einen oberen, radial nach Aussen vorstehenden, umlaufenden Wulst aufweist. Die Verschlussvorrichtung (12) umfasst eine Verschlusskappe (30) mit einem kreisscheibenförmigen Kappenboden (36) und einem damit verbundenen, kreiszylindrischen Seitenteil (38), der sich im verschlossenen Zustand über den Wulst (42) hinaus erstreckt und an seiner Innenseite mindestens abschnittweise einen Vorsprung zur Bildung einer Schnappverbindung aufweist. Die Verschlussvorrichtung (12) ist gekennzeichnet durch einen Haltering (34) zur Befestigung der Verschlussvorrichtung (12) an der Getränkedose (10), welcher die Getränkedose (12) unterhalb des Wulstes (42) umgibt und durch ein Scharnier (32) mit dem kreiszylindrischen Seitenteil (38) der Verschlusskappe (30) verbunden ist.
Drugs covered by this patent
- Glucagen (GLUCAGON) · Xeris
Bibliographic data sourced from FDA Orange Book + USPTO public records. Plain-English summary generated by AI grounded in source text. Patent term extensions (PTR, SPC, pediatric) may shift the effective expiry. Not legal advice.
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