EP2174682A1 — Injektionsgerät
Assigned to Haselmeier AG · Expires 2010-04-14 · 16y expired
What this patent protects
Ein Injektionsgerät (30) hat ein Gehäuse (52), einen Behälter (34) für die Aufnahme von Injektionsflüssigkeit (32), welcher Behälter (34) mit dem Gehäuse (52) verbindbar ist, ein Dosierorgan (66, 88; 166), welches relativ zum Gehäuse (42, 52) drehbar, jedoch nicht axial verschieb…
USPTO Abstract
Ein Injektionsgerät (30) hat ein Gehäuse (52), einen Behälter (34) für die Aufnahme von Injektionsflüssigkeit (32), welcher Behälter (34) mit dem Gehäuse (52) verbindbar ist, ein Dosierorgan (66, 88; 166), welches relativ zum Gehäuse (42, 52) drehbar, jedoch nicht axial verschiebbar ausgebildet ist, ein dem Dosierorgan (66, 88; 166) zugeordnetes Außengewinde (72). Ferner hat das Injektionsgerät (30) ein hülsenförmiges Organ (116), welches im Gehäuse (52) axial bewegbar, nicht aber relativ zum Gehäuse (52) drehbar ausgebildet ist und ein Innengewinde (118) aufweist, das mit dem Außengewinde (72) des Dosierorgans (66, 88; 166) im Eingriff steht, um durch Drehen des Dosierorgans (66, 88; 166) relativ zum Gehäuse (52) eine axiale Verschiebung des hülsenförmigen Organs (116) im Gehäuse (52) und dadurch die Einstellung einer Injektionsdosis zu ermöglichen, und eine Kupplungsanordnung (K1), die während des Injektionsvorgangs mit dem hülsenförmigen Organ (116) in Eingriff steht und die zur Vorwahl einer gewünschten Injektionsdosis vom hülsenförmigen Organ (116) entkoppelbar ist.
Drugs covered by this patent
Bibliographic data sourced from FDA Orange Book + USPTO public records. Plain-English summary generated by AI grounded in source text. Patent term extensions (PTR, SPC, pediatric) may shift the effective expiry. Not legal advice.
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