EP Patent

EP1720663A1 — Zerstauber mit kodiermitteln

Assigned to Boehringer Ingelheim International GmbH · Expires 2006-11-15 · 20y expired

What this patent protects

Es werden ein Zerstäuber (1) für ein Fluid und ein in den Zerstäuber einsetzbarer Behälter (3) mit dem Fluid vorgeschlagen. Zur Verbesserung der Sicherheit bei der Benutzung ist vorgesehen, dass der Zerstäuber ein erstes Kodiermittel (24) aufweist und dem Behälter ein zweites Kod…

USPTO Abstract

Es werden ein Zerstäuber (1) für ein Fluid und ein in den Zerstäuber einsetzbarer Behälter (3) mit dem Fluid vorgeschlagen. Zur Verbesserung der Sicherheit bei der Benutzung ist vorgesehen, dass der Zerstäuber ein erstes Kodiermittel (24) aufweist und dem Behälter ein zweites Kodiermittel (25) zugeordnet ist, so dass der Behälter nur bei passender Kodierung in den Zerstäuber einsetzbar oder mit diesem verwendbar ist. Vorzugsweise weist die dem Behälter zugeordnete Kodierung eine eindeutige Identifizierung für das im Behälter befindliche Fluid auf.

Drugs covered by this patent

Patent Metadata

Patent number
EP1720663A1
Jurisdiction
EP
Classification
Expires
2006-11-15
Drug substance claim
No
Drug product claim
No
Assignee
Boehringer Ingelheim International GmbH
Source
FDA Orange Book + USPTO grounding via Google Patents

Bibliographic data sourced from FDA Orange Book + USPTO public records. Plain-English summary generated by AI grounded in source text. Patent term extensions (PTR, SPC, pediatric) may shift the effective expiry. Not legal advice.

Track this patent

Get a daily-checked alert when vulnerability score, expiry, classification, or assignee changes. Email, Slack, or Teams delivery. Pro: 50 watches, Free: 3.