EP1714667A1 — Dosiersystem mit einer Tropfer- oder Sprühdüse und zwei angelenkten Schenkeln und Verfahren zu dessen Herstellung
Assigned to Medisize Schweiz AG · Expires 2006-10-25 · 20y expired
What this patent protects
Der Dosiersystem besteht aus einer Schulter (1) mit Loch (36) und/oder Zylindermündung (32) und zwei an gegenüberliegenden Seiten über Filmscharniere (2,3) daran angelenkten äusseren Schenkeln (4,5) und dazwischen angeordnetem runden Behälter in Form eines Hohlzylinders (6) mit v…
USPTO Abstract
Der Dosiersystem besteht aus einer Schulter (1) mit Loch (36) und/oder Zylindermündung (32) und zwei an gegenüberliegenden Seiten über Filmscharniere (2,3) daran angelenkten äusseren Schenkeln (4,5) und dazwischen angeordnetem runden Behälter in Form eines Hohlzylinders (6) mit von unten eingeschobenem Kolbensystem (14), wobei die beiden äusseren Schenkel (4,5) über in spitzem Winkel angeformte innere Schenkel (7,8) und über U-förmige Spannbögen (9,10) miteinander verbunden sind, wodurch beim mehrmaligen Zusammendrücken und Loslassen beider Schenkel (4,5) der mit Rastkeilen (15) bestückte Kolben durch die sich nach oben bewegenden Keilschieber (12,13) schrittweise in den Zylinder (6) hineingeschoben und durch die an den Kolbenflügeln (20) vorhandenen Rastelemente (22) nach dem Vorrücken durch am Zylinder vorhandene Flügelschienen (21) fixiert wird, wodurch sich das Zylindervolumen schrittweise verkleinert und die im Zylinder (6) befindliche Lösung schubweise über die Sprühdüse (16) ausgestossen und so appliziert wird.
Drugs covered by this patent
- Arnuity Ellipta (FLUTICASONE FUROATE) · Haleon Us Holdings
Bibliographic data sourced from FDA Orange Book + USPTO public records. Plain-English summary generated by AI grounded in source text. Patent term extensions (PTR, SPC, pediatric) may shift the effective expiry. Not legal advice.
Track this patent
Get a daily-checked alert when vulnerability score, expiry, classification, or assignee changes. Email, Slack, or Teams delivery. Pro: 50 watches, Free: 3.