EP Patent

EP1084765A2 — Vorrichtung zum ggf. zerstäubten Ausbringen eines insbesondere flüssigen Mediums

Assigned to Aptar Radolfzell GmbH · Expires 2001-03-21 · 25y expired

What this patent protects

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum ggf. zerstäubten Ausbringen eines insbesondere flüssigen Mediums. Aufgabe der Erfindung ist es, eine einhandbetätigbare Vorrichtung zum Ausbringen eines flüssigen Mediums zu schaffen, bei der sichergestellt ist, daß Teilhübe nicht unbea…

USPTO Abstract

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum ggf. zerstäubten Ausbringen eines insbesondere flüssigen Mediums. Aufgabe der Erfindung ist es, eine einhandbetätigbare Vorrichtung zum Ausbringen eines flüssigen Mediums zu schaffen, bei der sichergestellt ist, daß Teilhübe nicht unbeabsichtigt ununterbrochen hintereinander durchgeführt werden. Eine erste erfindungsgemäß Vorrichtung sieht hierfür vor, daß ein Betätigungsdrücker an dem Stößel angreift, der den in dem Spritzenzylinder verschiebbaren Kolben betätigt, wobei der Betätigungsweg des Betätigungsdrückers (22) zwischen einer Betätigungsausgangs- und Betätigungsendlage so begrenzt ist, daß der daraus resultierende Ausbringungshub des Kolbens (12) dem Maß entspricht, das für das Ausbringen einer Teilcharge benötigt wird. <IMAGE>

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Patent Metadata

Patent number
EP1084765A2
Jurisdiction
EP
Classification
Expires
2001-03-21
Drug substance claim
No
Drug product claim
No
Assignee
Aptar Radolfzell GmbH
Source
FDA Orange Book + USPTO grounding via Google Patents

Bibliographic data sourced from FDA Orange Book + USPTO public records. Plain-English summary generated by AI grounded in source text. Patent term extensions (PTR, SPC, pediatric) may shift the effective expiry. Not legal advice.

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