EP Patent

EP0948948A3 — Einführungsgerät zum Einbringen einer intrauterinen empfängnisverhütenden Vorrichtung

Assigned to Individual · Expires 1999-11-17 · 26y expired

What this patent protects

Einführungsgerät 1 zum Einlegen einer intrauterinen empfängnisverhütender Vorrichtung (IUP) 11 in die Gebärmutterhöhle. Das Einführungsgerät 1 besteht aus einem Hohlstab 2, der am distalen Ende zwei nach distal offene Längsschlitze 3 und 3' besitzt. Auf dem Hohlstab 2 ist ein Sch…

USPTO Abstract

Einführungsgerät 1 zum Einlegen einer intrauterinen empfängnisverhütender Vorrichtung (IUP) 11 in die Gebärmutterhöhle. Das Einführungsgerät 1 besteht aus einem Hohlstab 2, der am distalen Ende zwei nach distal offene Längsschlitze 3 und 3' besitzt. Auf dem Hohlstab 2 ist ein Schieber 6 angebracht und dient zur Einstellung der Sondenlänge. Weiterhin ist ein Halteelement 7 auf dem Hohlstab angebracht. Der Hohlstab besitzt Positionierungselemente 4 und 4' , welche das IUP im Hohlstab in definierter Position halten. Ein rohrförmiger Stempel 8 ist im Hohlstab leicht verschiebbar und besitzt einen Vorschiebegriff 9 welcher verschiebbar auf dem Stempel angebracht ist. Die empfängnisverhütende Vorrichtung besteht aus einem Spiralenkörper 14, 2 elastischen Armen 12 und 12' und einem Befestigungsteil 15 am proximalen Ende. Das Einführungsgerät erleichtert das Einlegen des IUP in die Gebärmutterhöhle und ist einhändig zu bedienen. Verletzungen werden verhindert und eine korrekte anatomische Lage des IUP in der Gebärmutterhöhle wird gewährleistet.

Drugs covered by this patent

Patent Metadata

Patent number
EP0948948A3
Jurisdiction
EP
Classification
Expires
1999-11-17
Drug substance claim
No
Drug product claim
No
Assignee
Individual
Source
FDA Orange Book + USPTO grounding via Google Patents

Bibliographic data sourced from FDA Orange Book + USPTO public records. Plain-English summary generated by AI grounded in source text. Patent term extensions (PTR, SPC, pediatric) may shift the effective expiry. Not legal advice.

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