EP0948948A2 — Einführungsgerät zum Einbringen einer intrauterinen empfängnisverhütenden Vorrichtung
Assigned to Individual · Expires 1999-10-13 · 27y expired
What this patent protects
Einführungsgerät 1 zum Einlegen einer intrauterinen empfängnisverhütender Vorrichtung (IUP) 11 in die Gebärmutterhöhle. Das Einführungsgerät 1 besteht aus einem Hohlstab 2, der am distalen Ende zwei nach distal offene Längsschlitze 3 und 3' besitzt. Auf dem Hohlstab 2 ist ein Sch…
USPTO Abstract
Einführungsgerät 1 zum Einlegen einer intrauterinen empfängnisverhütender Vorrichtung (IUP) 11 in die Gebärmutterhöhle. Das Einführungsgerät 1 besteht aus einem Hohlstab 2, der am distalen Ende zwei nach distal offene Längsschlitze 3 und 3' besitzt. Auf dem Hohlstab 2 ist ein Schieber 6 angebracht und dient zur Einstellung der Sondenlänge. Weiterhin ist ein Halteelement 7 auf dem Hohlstab angebracht. Der Hohlstab besitzt Positionierungselemente 4 und 4' , welche das IUP im Hohlstab in definierter Position halten. Ein rohrförmiger Stempel 8 ist im Hohlstab leicht verschiebbar und besitzt einen Vorschiebegriff 9 welcher verschiebbar auf dem Stempel angebracht ist. Die empfängnisverhütende Vorrichtung besteht aus einem Spiralenkörper 14, 2 elastischen Armen 12 und 12' und einem Befestigungsteil 15 am proximalen Ende. Das Einführungsgerät erleichtert das Einlegen des IUP in die Gebärmutterhöhle und ist einhändig zu bedienen. Verletzungen werden verhindert und eine korrekte anatomische Lage des IUP in der Gebärmutterhöhle wird gewährleistet. <IMAGE>
Drugs covered by this patent
- Jadelle (LEVONORGESTREL) · Fdn Consumer
Bibliographic data sourced from FDA Orange Book + USPTO public records. Plain-English summary generated by AI grounded in source text. Patent term extensions (PTR, SPC, pediatric) may shift the effective expiry. Not legal advice.
Track this patent
Get a daily-checked alert when vulnerability score, expiry, classification, or assignee changes. Email, Slack, or Teams delivery. Pro: 50 watches, Free: 3.