EP0757959A1 — Druckgasbehälter zum Ausgeben von Schaum
Assigned to Procter and Gamble Deutschland GmbH · Expires 1997-02-12 · 29y expired
What this patent protects
Druckgasbehälter (1) für ein getrenntes Aufbewahren einer schaumbildenden ersten Flüssigkeit (3) und einer zweiten Flüssigkeit (4) und für ein dosiertes Abgeben beider Flüssigkeiten (3, 4) mittels eines gemeinsamen Abgabeventils (2), das ein erstes Ventil (5) und ein zweites Vent…
USPTO Abstract
Druckgasbehälter (1) für ein getrenntes Aufbewahren einer schaumbildenden ersten Flüssigkeit (3) und einer zweiten Flüssigkeit (4) und für ein dosiertes Abgeben beider Flüssigkeiten (3, 4) mittels eines gemeinsamen Abgabeventils (2), das ein erstes Ventil (5) und ein zweites Ventil (6) aufweist, und daß das Abgabeventil (2) mit einem Expansionsabschnitt (7) zur Schaumbildung und zum Transport von Schaum (8) versehen ist, wobei die zweite Flüssigkeit (4) von einem komprimierbaren Innenbehälter (9) aufgenommen ist, wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, daß der ersten Flüssigkeit (3) das erste Ventil (5) und der zweiten Flüssigkeit (4) das zweite Ventil (6) zugeordnet ist, wobei ein erster Kanal (11) des ersten Ventils (5) und ein zweiter Kanal (12) des zweiten Ventils (6) in einen Anfangsbereich (13) des Expansionsabschnitts (7) mündet. <IMAGE>
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