EP0662431A2 — Wiederbefüllbarer Ausgabebehälter, Befüllgerät und Verfahren zum Befüllen des Ausgabebehälters
Assigned to Adolf Wuerth GmbH and Co KG · Expires 1995-07-12 · 31y expired
What this patent protects
Die Erfindung betrifft einen wiederbefüllbaren Ausgabebehälter für flüssige Medien, insbesondere eine Aerosoldose. Der Ausgabebehälter (1) besitzt zwei Ventile, von denen ein oberes als Ausgabeventil (5) zur ausschließlichen Ausgabe des Behälterinhalts ausgebildet ist. Das zweite…
USPTO Abstract
Die Erfindung betrifft einen wiederbefüllbaren Ausgabebehälter für flüssige Medien, insbesondere eine Aerosoldose. Der Ausgabebehälter (1) besitzt zwei Ventile, von denen ein oberes als Ausgabeventil (5) zur ausschließlichen Ausgabe des Behälterinhalts ausgebildet ist. Das zweite Ventil ist zur Befüllung des Behälters sowohl mit flüssigem Medium als auch mit Druckgas ausgebildet. Die Erfindung betrifft auch ein Befüllgerät zum Wiederbefüllen des Ausgabebehälters sowie ein Verfahren hierzu. Das Befüllgerät weist einen Füllstutzen (9) auf, der mit dem Befüllventil (8) des Ausgabebehälters verbindbar ist. Die Flüssigkeit wird vorzugsweise mit Hilfe des Druckgases in den Ausgabebehälter eingedrückt.
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