EP Patent

EP0590165A1 — Elektrostatikdüse, insbesondere zum Ausspritzen hochviskoser Flüssigkeiten

Assigned to Schablonentechnik Kufstein GmbH · Expires 1994-04-06 · 32y expired

What this patent protects

Die Erfindung bezieht sich auf eine Elektrostatikdüse zur Herstellung von Druckschablonen, die insbesondere im Bereich der Textilindustrie eingesetzt werden. Diese Druckschablonen bestehen aus einem feinmaschigen Sieb (1), das eine Bemusterung trägt. Die Bemusterung wird dadurch …

USPTO Abstract

Die Erfindung bezieht sich auf eine Elektrostatikdüse zur Herstellung von Druckschablonen, die insbesondere im Bereich der Textilindustrie eingesetzt werden. Diese Druckschablonen bestehen aus einem feinmaschigen Sieb (1), das eine Bemusterung trägt. Die Bemusterung wird dadurch hergestellt, daß eine zähviskose Abdeckflüssigkeit mit Hilfe der Elektrostatikdüse nur an jenen Stellen auf das Sieb (1) aufgebracht wird, an welchen das Sieb (1) musterbedingt abgedeckt werden muß und jene Stellen des Siebes (1) unbedeckt bleiben, an welchen dieses durchlässig bleiben soll. Um die zähviskose Abdeckflüssigkeit ausspritzen zu können, ragt in einen Ausspritzkanal (30) der Düse (2) ein Stößel (31) hinein, der zu hochfrequenter Schwingung angeregt wird. Aus den so herbeigeführten starken Störungen ergeben sich ausgeprägte, der Schwingfrequenz entsprechende regelmäßige Einschnürungen des den Ausspritzkanal verlassenden Flüssigkeitsstrahls, so daß sich außerhalb des Ausspritzkanals in Folge der Oberflächenspannung der Flüssigkeit sehr schnell Tropfen bilden können. Dies führt zu einer kurzen Baulänge der Düse. <IMAGE>

Drugs covered by this patent

Patent Metadata

Patent number
EP0590165A1
Jurisdiction
EP
Classification
Expires
1994-04-06
Drug substance claim
No
Drug product claim
No
Assignee
Schablonentechnik Kufstein GmbH
Source
FDA Orange Book + USPTO grounding via Google Patents

Bibliographic data sourced from FDA Orange Book + USPTO public records. Plain-English summary generated by AI grounded in source text. Patent term extensions (PTR, SPC, pediatric) may shift the effective expiry. Not legal advice.

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