EP Patent

EP0389665A1 — Ultraschall-Flüssigkeitszerstäuber

Assigned to Siemens AG · Expires 1990-10-03 · 36y expired

What this patent protects

Es sollen Kosmetika, wie Haarfestiger oder auch Desinfektionsmittel in einer Weise appliziert werden, die die Verwendung von Treibgas vermeidet und zugleich auch die Belastung der Atmungsluft durch die versprühten Kosmetika und Aerosole so gering wie möglich hält. Hierzu sieht di…

USPTO Abstract

Es sollen Kosmetika, wie Haarfestiger oder auch Desinfektionsmittel in einer Weise appliziert werden, die die Verwendung von Treibgas vermeidet und zugleich auch die Belastung der Atmungsluft durch die versprühten Kosmetika und Aerosole so gering wie möglich hält. Hierzu sieht die Erfindung vor, daß das piezoelektrische Schwingsystem (14, 40, 50) bei einem Ultraschall-Flüssigkeitszerstäuber in einem vorspringenden rohrförmigen Gerätevorsatz (12) unmittelbar vor der Öffnung (28) desselben eingebaut ist und auf Treibgas oder ein Gebläseluftstrom verzichtet wird. Durch die vom Schwingsystem auf die Aerosolpartikel übertragenen Impulse werden diese in die Lage versetzt, geringere Wegstrecken von sich aus gerichtet zurückzulegen und so eine nahe Applikationsfläche zu erreichen. Durch eine elektrostatische Aufladung der Aerosolpartikel wird eine Verunreinigung der Atemluft vermieden. Die Erfindung ist insbesondere bei der Applikation von Kosmetika in Friseurgeschäften wie auch bei der Applikation von Desinfektionsmitteln auf bestimmte Oberflächen geeignet.

Drugs covered by this patent

Patent Metadata

Patent number
EP0389665A1
Jurisdiction
EP
Classification
Expires
1990-10-03
Drug substance claim
No
Drug product claim
No
Assignee
Siemens AG
Source
FDA Orange Book + USPTO grounding via Google Patents

Bibliographic data sourced from FDA Orange Book + USPTO public records. Plain-English summary generated by AI grounded in source text. Patent term extensions (PTR, SPC, pediatric) may shift the effective expiry. Not legal advice.

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