EP0359070A2 — Richtgesperre für eine Schaltuhr
Assigned to Graesslin GmbH · Expires 1990-03-21 · 36y expired
What this patent protects
Bei diesem Richtgesperre über das ein Antriebsteil ein Zeitschaltteil antreibt, welches gegenüber dem Antriebsteil in der einen Drehrichtung gegen ein größeres Widerstandsmoment als in der anderen Drehrichtung manuell verstellbar ist, wobei das Richtgesperre insbesondere aus zw…
USPTO Abstract
Bei diesem Richtgesperre über das ein Antriebsteil ein Zeitschaltteil antreibt, welches gegenüber dem Antriebsteil in der einen Drehrichtung gegen ein größeres Widerstandsmoment als in der anderen Drehrichtung manuell verstellbar ist, wobei das Richtgesperre insbesondere aus zwei Kunststoffteilen besteht, nämlich aus einem mit einer Innenverzahnung (6) versehenen Zahnrad (7), das mit dem Antriebsteil verbunden ist und mit einem, zur Innenverzahnung (6) koaxialen Klinkenkörper (4), der mit wenigstens zwei in der Ebene des Zahnrades (7) liegenden Armen (10) versehen ist, die mit Klinken (2) versehen sind, die in radialer Richtung mit zueinander unterschiedlichen Winkeln der beiden Zahnflanken (1 und 8) der Klinken (2) federelestisch in die Innenverzahnung (6) des Zahnrades (7) greifen und welche bei der Verstellung in der einen oder anderen Drehrichtung aus der Innenverzahnung (6) gedrückt werden, ist es vorgesehen, daß die Winkel (Z und I) der Zahnflanken (1) der Klinke (2) des Klinkenkörpers (4) als auch der Zahnflanke (5) der Innenverzahnung (6) des Zahnrades (7), die beide in Antriebsrichtung (A) weisen, bezogen auf den Radius (R) größeer sind, als die Winkel (Z′ und I′) der Zahnflanken (8) der Klinke (2) und der Zahnflanke (9) der Innenverzahnung (6), die in Gegendrehrichtung (G) verlaufend, bezogen auf den Radius (R), angeordnet sind.
Drugs covered by this patent
- Ozempic (semaglutide) · Novo Nordisk
Bibliographic data sourced from FDA Orange Book + USPTO public records. Plain-English summary generated by AI grounded in source text. Patent term extensions (PTR, SPC, pediatric) may shift the effective expiry. Not legal advice.
Track this patent
Get a daily-checked alert when vulnerability score, expiry, classification, or assignee changes. Email, Slack, or Teams delivery. Pro: 50 watches, Free: 3.