EP Patent

EP0359070A2 — Richtgesperre für eine Schaltuhr

Assigned to Graesslin GmbH · Expires 1990-03-21 · 36y expired

What this patent protects

Bei diesem Richtgesperre über das ein Antriebsteil ein Zeitschalt­teil antreibt, welches gegenüber dem Antriebsteil in der einen Drehrichtung gegen ein größeres Widerstandsmoment als in der ande­ren Drehrichtung manuell verstellbar ist, wobei das Richtgesperre insbesondere aus zw…

USPTO Abstract

Bei diesem Richtgesperre über das ein Antriebsteil ein Zeitschalt­teil antreibt, welches gegenüber dem Antriebsteil in der einen Drehrichtung gegen ein größeres Widerstandsmoment als in der ande­ren Drehrichtung manuell verstellbar ist, wobei das Richtgesperre insbesondere aus zwei Kunststoffteilen besteht, nämlich aus einem mit einer Innenverzahnung (6) versehenen Zahnrad (7), das mit dem Antriebsteil verbunden ist und mit einem, zur Innenverzahnung (6) koaxialen Klinkenkörper (4), der mit wenigstens zwei in der Ebene des Zahnrades (7) liegenden Armen (10) versehen ist, die mit Klin­ken (2) versehen sind, die in radialer Richtung mit zueinander un­terschiedlichen Winkeln der beiden Zahnflanken (1 und 8) der Klin­ken (2) federelestisch in die Innenverzahnung (6) des Zahnrades (7) greifen und welche bei der Verstellung in der einen oder ande­ren Drehrichtung aus der Innenverzahnung (6) gedrückt werden, ist es vorgesehen, daß die Winkel (Z und I) der Zahnflanken (1) der Klinke (2) des Klinkenkörpers (4) als auch der Zahnflanke (5) der Innenverzahnung (6) des Zahnrades (7), die beide in Antriebsrich­tung (A) weisen, bezogen auf den Radius (R) größeer sind, als die Winkel (Z′ und I′) der Zahnflanken (8) der Klinke (2) und der Zahnflanke (9) der Innenverzahnung (6), die in Gegendrehrichtung (G) verlaufend, bezogen auf den Radius (R), angeordnet sind.

Drugs covered by this patent

Patent Metadata

Patent number
EP0359070A2
Jurisdiction
EP
Classification
Expires
1990-03-21
Drug substance claim
No
Drug product claim
No
Assignee
Graesslin GmbH
Source
FDA Orange Book + USPTO grounding via Google Patents

Bibliographic data sourced from FDA Orange Book + USPTO public records. Plain-English summary generated by AI grounded in source text. Patent term extensions (PTR, SPC, pediatric) may shift the effective expiry. Not legal advice.

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