EP Patent

EP0022977A1 — Vorrichtung für Injektionsspritzen

Assigned to Individual · Expires 1981-01-28 · 45y expired

What this patent protects

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) für Injektionsspritzen zur intramuskulären und subkutanen Injektion in der Human- und Veterinärmedizin, wobei diese Vorrichtung im wesentlichen als rohrförmige Hülse ausgebildet ist, deren Innendurchmesser etwas größer als der Außendurc…

USPTO Abstract

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) für Injektionsspritzen zur intramuskulären und subkutanen Injektion in der Human- und Veterinärmedizin, wobei diese Vorrichtung im wesentlichen als rohrförmige Hülse ausgebildet ist, deren Innendurchmesser etwas größer als der Außendurchmesser einer zugehörigen Injektionsspritze 3 ist. Im Inneren der rohrförmigen Hülse 1 sind ein Klemmelement 10 sowie ein Anschlagelement 11 vorgesehen, die einen Abstand d voneinander aufweisen, der gleich der gewünschten Injektionstiefe zuzüglich einem Sicherheitsabstand zwischen der Nadelspitze und einem Hülsenrand 4 entspricht. Das Klemmelement 10 gibt bei Überschreiten eines bestimmten Druckes, der auf die Injektionsspritze 3 in Richtung unterer Hülsenrand 4 ausgeübt wird, einen Spritzenkörper 5, der die Injektionsnadel 2 trägt, frei, und dieser Spritzenkörper 5 wird in seiner Vorwärtsbewegung durch das Anschlagelement 11 gestoppt. Klemm- u, Anschlagelement 10 und 11 können die Gestalt eines in das Innere der Hülse 1 vorspringenden Wulstes aufweisen, der den Innenquerschnitt der Hülse 1 verengt. Als Klemmelement 10 kann auch eine einzelne Zunge 6 oder zwei sich diametral gegenüberliegende Zungen 6, 6' in der Umfangsfläche der Hülse 1 vorgesehen werden, wobei jede dieser Zungen mit einer Nase 7 bzw. 7' versehen ist.

Drugs covered by this patent

Patent Metadata

Patent number
EP0022977A1
Jurisdiction
EP
Classification
Expires
1981-01-28
Drug substance claim
No
Drug product claim
No
Assignee
Individual
Source
FDA Orange Book + USPTO grounding via Google Patents

Bibliographic data sourced from FDA Orange Book + USPTO public records. Plain-English summary generated by AI grounded in source text. Patent term extensions (PTR, SPC, pediatric) may shift the effective expiry. Not legal advice.

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