EP Patent

EP0011269A1 — Verfahren und Vorrichtung zum Bepunkten von Formwerkzeugen mittels diskreter Tröpfchen flüssiger oder suspendierter Schmiermittel bei der Herstellung von Formlingen im Pharma-, Lebensmittel- oder Katalysatorenbereich

Assigned to Boehringer Ingelheim Pharma GmbH and Co KG · Expires 1980-05-28 · 46y expired

What this patent protects

Beschrieben wird ein Verfahren zum intermittierenden Bepunkten der Preßzonen von Formwerkzeugen, wie sie z.B. bei der Tablettenherstellung verwendet werden. Bestimmte Zonen der Preßwerkzeuge werden vor jedem Preßvorgang mit einem flüssigen oder suspendierten Schmiermittel in defi…

USPTO Abstract

Beschrieben wird ein Verfahren zum intermittierenden Bepunkten der Preßzonen von Formwerkzeugen, wie sie z.B. bei der Tablettenherstellung verwendet werden. Bestimmte Zonen der Preßwerkzeuge werden vor jedem Preßvorgang mit einem flüssigen oder suspendierten Schmiermittel in definierten Mengen und in Form von diskreten Tröpfchen (5, 28, 38) von definiertem Volumen zielgerichtet bepunktet. Das Aufpunkten des Schiermittels geschieht beispielsweise mittels piezo elektrischer Wandler (1, 11) oder nach einem sogenannten Hochdruckverfahren, wobei die zu bepunktende Flüssigkeit unter hohem Druck durch Düsen (6, 7) in einzelne Tröpfchen zerlegt wird, die Tröpfchen anschließend elektrisch aufgeladen und elektrostatisch in Richtung auf die zu bepunktenden Stellen der Formwerkzeuge abgelenkt werden. Es werden noch verschiedene praktische Ausführungsformen solcher Bepunktungssysteme eingehend beschrieben. Die Systeme eignen sich auch für schnelllaufende Tablettiermaschinen.

Drugs covered by this patent

Patent Metadata

Patent number
EP0011269A1
Jurisdiction
EP
Classification
Expires
1980-05-28
Drug substance claim
No
Drug product claim
No
Assignee
Boehringer Ingelheim Pharma GmbH and Co KG
Source
FDA Orange Book + USPTO grounding via Google Patents

Bibliographic data sourced from FDA Orange Book + USPTO public records. Plain-English summary generated by AI grounded in source text. Patent term extensions (PTR, SPC, pediatric) may shift the effective expiry. Not legal advice.

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